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Europäische Bürgerinitiative: es geht vorwärts, aber langsam

Von Sebastian Seiffert


2013 ist das Europäische Jahr der Bürgerinnen und Bürger. Geht es nach dem Wunsch von Viviane Reding, der zuständigen EU-Kommissarin, sollen sie verstärkt gehört werden und mehr über ihre Rechte als Unionsbürger lernen. Dazu könnte die im April 2012 gestartete Europäische Bürgerinitiative beitragen – eine der dort registrierten Initiativen hat bereits die erforderliche Mindestanzahl Unterschriften gesammelt.


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Sonntagmorgen? Zeit für den Marché du Midi!

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Von Marnix de Witte, übersetzt von Patricia Fridrich


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Auf die eine oder andere Weise scheint die Sonne fast jeden Sonntag in Brüssel. Also bloß nicht drinnen versauern, sondern raus auf Entdeckungstour durch die Stadt. Unser Tipp der Woche: Marokkanische Pfannkuchen mit Pfefferminztee auf dem Marché du Midi (oder Zuidmarkt, wie er auf Niederländisch heißt).


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Italienische Gipfelstürmer

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Von Lisa Kittel (Live vom EU-Gipfel)

Die Hauptrolle auf dem EU-Dezember-Gipfel ging zwar an die Bankenunion, vergangenen Samstag wurden aber unerwartet auch die zwei besten Nebenrollen vergeben: An Mario Monti und Silvio Berlusconi. Ersterer kündigte seinen Rücktritt als italienischer Premierminister an, weil ihm die Partei des ehemaligen Regierungschefs Berlusconi die Unterstützung versagte. Berlusconi selbst verkündete seine erneute Kandidatur für das Amt, zog sie dann halb zurück und betonte sie wieder. Monti setzte diesen Donnerstag beim Europäischen Gipfel ein deutliches Zeichen.

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Feminismus: es geht nicht nur um Gleichheit!

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Von Milena Cazin / Übersetzt von Patricia Fridrich

In meiner Generation ist es nicht notwendig, Feministin zu sein", erklärte die ehemalige französische First Lady Carla Bruni vor kurzem. Worte, die bei der feministischen Bewegung auf heftige Reaktionen stießen, woraufhin sie ihre Äußerung korrigierte und betonte: „Ich persönlich habe nie die Notwendigkeit verspürt, eine Feministin sein.“ Diese kleine Kontroverse erinnert uns daran, dass der Feminismus immer noch lebendig ist, auch wenn er manchmal neue Formen annimmt.

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Berlin-London: eine neue Achse für die EU?

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Von Thomas Bignal / Übersetzt von Patricia Fridrich

Der EU-Gipfel am 22.-23. November befasste sich zwar schwerpunktmäßig mit der Beilegung der griechischen Schuldenkrise und der Sicherung einer Rettungsaktion für Zypern, doch aller Augen werden auf die EU-Haushaltsverhandlungen für den Zeitraum 2014-2020 gerichtet. Aus dem Mehrjahreshaushalt der EU werden Politikmaßnahmen auf europäischer Ebene (z. B. für die Landwirtschaft, die regionale Entwicklung, die Forschung usw.) sowie die Verwaltung dieser Maßnahmen getragen.

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Salman Rushdies Autobiographie: Ein Plädoyer für freie Meinungsäußerung

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Von Florent Verfaillie / Übersetzt von Patricia Fridrich

Salman Rushdie war am 13. November in Brüssel, um seine Autobiographie „Joseph Anton“ vorzustellen. Eine Gelegenheit für den Autor, seinen Kampf für die Redefreiheit zu bekräftigen – kennt er doch die damit verbundenen Schwierigkeiten und Verantwortlichkeiten. Ein Treffen mit einem unterhaltsamen Redner, der nicht den Mund hält.

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Lobbys in Europa: Ein undurchsichtiges Universum mit unzureichender Regulierung

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Von Pauline Maroy / Übersetzt von Franziska Simon

Man nennt sie Lobbys oder Interessengruppen. Aber was sind diese eigentlich? Was machen sie? Und wieso stellen sie ein Problem dar? Fünf von diesem Thema betroffene Personen haben am 6. November 2012 anlässlich einer Konferenz, die in der Universté Libre in Brüssel (ULB) stattfand, ihre Meinungen dazu ausgetauscht. Dabei kristallisierte sich eine Tendenz deutlich heraus: Das System der Lobbys sollte transparenter und noch mehr Regeln unterstellt sein.

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Die Multikulti-Gemeinderatswahlen in Brüssel und die Zukunft Belgiens

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Von Elena Fanetti
Übersetzt von Sebastian Seiffert

Es ist ein knappes Jahr her, dass die politische Krise in Belgien durch die Bildung einer der Einheit des Landes verpflichteten Bundesregierung überwunden wurde. Am 14. Oktober 2012 waren belgische Bürger nun zu den Gemeinderatswahlen aufgerufen. Viele fragen sich, ob die Wahlergebnisse dem Land in eine neue Krise entlang der flämisch-frankophonen Trennlinien einbringen werden. Für Expats in Brüssel, die auch wählen durften, standen hingegen andere Aspekte im Vordergrund, vor allem die beeindruckende Anzahl ausländischer Kandidaten auf den Wahllisten. Es sieht so aus, als sei die politische Zukunft Brüssels (und Belgiens) vielfältiger, als viele denken.

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Terrakotta-Armee: Das Heer von Kaiser Qin belegt sein Winterquartier

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Von Aris Kokkinos /Übersetzt von Patricia Fridrich

Die restaurierte Armee des legendären ersten Kaisers ist vom 19. November 2012 bis zum 17. Februar 2013 in Brüssel zu Gast. Ehre, wem Ehre gebührt: In seiner ersten Ausstellung beherbergt der Börsen-Palast die Terrakotta-Soldaten.

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EU-China: Ist Brüssel immer noch Anlaufstelle Nr. 1?

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By Chibuzo Opara (Live vom EU-Gipfel)
Übersetzt von Julia Eichhorst

Die europäischen Staats- und Regierungschefs treffen sich heute in Brüssel, um wieder einmal wesentliche Fragen zur Stabilität und wirtschaftlichem Wohlstand der Union zu besprechen. Das politische Posieren verschiedener Regierungschefs und Sorgen über die unterschiedlichen Positionen der Mitgliedstaaten zum einheitlichen Aufsichtsmechanismus für Banken (SSM) könnten indessen einen Bericht von Herman Van Rompuy über eine Stärkung der bilateralen Beziehungen zwischen China und der EU überschatten. Diese waren auf dem jüngsten China-EU Gipfel im September weiter bestätigt worden.

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Der Oktobergipfel – Die Ruhe zwischen zwei Stürmen ?

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Von Léna Simon
Übersetzt von Lisa Kittel

Vor allem ökonomische Fragen stehen diesen Donnerstag und Freitag, 18. und 19. Oktober, zur Debatte. Neben Fragen nach Anreizen auf dem Arbeitsmarkt, soll trotzdem Zeit bleiben für Themen wie Syrien und Iran.

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Ein Schritt in Richtung einer Banken- und Fiskalunion

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Von Carlo Peano (Live vom EU-Gipfel)
Übersetzt von Patricia Fridrich

Der dieswöchige Gipfel des Europäischen Rates war nicht so gedrängt wie der letzte. Die Finanzmärkte sind nun in einer stabilen Lage. Darüber hinaus haben Gerüchte, dass Spanien um ein leichtes Rettungspaket von 45 Milliarden Euro bitten würde, die Zinssätze auf spanische und italienische Staatsanleihen gesenkt.

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Kann die Europäische Union die Beschäftigung wiederankurbeln?

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Von Jeanne Heuré (Live vom EU-Gipfel)
Übersetzt von Patricia Fridrich

Im großen Maßstab die Arbeitslosigkeit bekämpfen? Ja. Die Schaffung von Arbeitsplätzen fördern, um dieses Ziel zu erreichen? Natürlich. Gute Arbeitsbedingungen anstreben. Selbstverständlich! Aber wer soll das alles tun?

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Im türkischen EU-Beitrittsverfahren stößt Ankaras Geduld an ihre Grenzen

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Von Anika Gatt Seretny
Übersetzt von Sebastian Seiffert

Der lange und umstrittene Verhandlungsprozess scheint eine neue Phase erreicht zu haben. Der geduldigste EU-Beitrittskandidat verliert offenbar das Interesse an der Integration.

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Haben die Regionen ihren Platz in der Europäischen Union?

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Von Roxanne Demaret
Übersetzt von Maike Wohlfarth
Fotoquelle: Audiovisual Services de la Commission Européenne

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Europäische Organisationen, die regionale Interessen in den Vordergrund stellen, existieren – auch wenn diese nicht sehr bekannt sind. Dabei haben sie eine wichtige Aufgabe. Hier haben die Regionen die Möglichkeit ihren Standpunkt zu vertreten und müssen für einige europäische Entscheidungen sogar befragt werden. Kein Wunder, dass Belgien in jeder von ihnen Mitglied ist.

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Frédérique Ries: „Ich bin ein wandelndes Fragezeichen“

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Von Benjamin Bodart
Übersetzt von Maike Wohlfarth

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Nach 15 Jahren im Journalismus, entschied sich Frédérique Ries für eine Karriere im Europäischen Parlament und verfolgt diese nun schon seit 10 Jahren. Das Porträt der Karriere einer passionierten Frau, deren Übergang in die Politik nicht immer reibungslos verlief.

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Die Zukunft der Atomkraft in Europa

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Von Elisabeth Lance
Übersetzt von Maike Wohlfarth

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Der Atomunfall in Fukushima hat in Europa die Diskussion um die Kernkraft und die Energiepolitik neu entfacht. Es wurden Stimmen laut, die die Nutzung der Atomenergie in Frage stellten und die sogenannte Stresstests für europäische Atomkraftwerke forderten, um sicherzustellen, dass der Kontinent nicht in Gefahr ist.

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Das Leben der Straßenkinder in Nepal – eine Spirale der Selbstzerstörung

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Von Bibbi Abruzzini
Übersetzt von Maike Wohlfarth

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Unter den 29 Millionen Einwohnern Nepals befinden sich über 30.000 Straßenkinder. Trotz der Krise hierzulande, kann die Realität in Europa in keiner Weise mit dem täglichen Überlebenskampf dieser nepalesischen Kinder verglichen werden. Der slowenische Filmemacher Miha Mohorič ist einer der 719.547 Touristen, die im letzten Jahr nach Nepal reisten. Er beschloss den Alltag der Straßenkinder im überbevölkerten Katmandu zu dokumentieren. Cafebabel interviewte den Regisseur, der sich wünscht, mit seinem Werk auch in Europa das Interesse für die dortigen Umstände zu wecken.!!!

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Energieeffizienz UND wirtschaftlicher Nutzen

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Von Lucía Martin Noya
Übersetzt von Maike Wohlfarth

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Auf dem EU-Gipfel im Dezember letzten Jahres, waren alle Augen auf die Krise und den Beitrittsvertrag mit Kroatien gerichtet. Der letzte Punkt auf der Tagesordnung war die Energieeffizienz-Richtlinie, die auch wirtschaftlich von großer Bedeutung ist. Bisher konnte kein einheitlicher Standpunkt gefunden werden. Die Debatte hält an und sollte auch 2013 aufmerksam verfolgt werden.

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Unbegrenzte Transparenz – die Vor- und Nachteile von ‘Nacktscannern’

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''Von Stanislava Gaydajieva"
Übersetzt von Julia Eichhorst

bodyscanners.jpg Die Debatte über den möglichen Einsatz von Ganzkörperscannern an europäischen Flughäfen war heftig und umstritten. Sollte Europa dem Beispiel der USA folgen und eine große Zahl von Scannern an europäischen Flughäfen einsetzen? Europa hat es schon getan – wenn auch nur teilweise. Körperscanner sind seit dem 25. Dezember 2009 an europäischen Flughäfen im Einsatz, als ein junger Terrorist versuchte, ein Flugzeug auf dem Weg von Amsterdam nach Detroit mit in seiner Unterhose verstecktem Plastiksprengstoff in die Luft zu sprengen.

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